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  • Verwandte Schutzrechte
    …rheberrechten und lassen den hiervon gewährten Schutz unberührt (Art. 14 RL 2006/115, Art. 1 Rom-Abkommen, Art. 1(2) WPPT). Dadurch… …talisten und Schauspieler nur durch Auftritte Einkommen erzielen. Ende des 19. Jahrhunderts entstehende Technologien zur Aufzeichnung und Vervielfä
    15 KB (1.954 Wörter) - 15:40, 29. Sep. 2021
  • Auslegung von Rechtsnormen
    …Zusammenhang, in vier Titel der Kodifikation ein. Dies sind neben C. 14,1 (''De legibus et constitutionibus principum et edictis'') und D. 1,3 …gungsregeln. Sie brachte auch neue Interpretationsmaximen hervor. Seit dem 12. Jahrhundert wurden die glossierten Texte am Rand mit den sogenannten
    20 KB (2.595 Wörter) - 14:56, 28. Sep. 2021
  • Qualifikation
    …llisionsnorm subsumiert werden soll. Die ersten Autoren, die sich Ende des 19. Jahrhunderts mit dem Problem der Qualifikation auseinandersetzten, '' …ichtigsten Qualifikationsprobleme enthalten die Rom I-VO in Art. 12 und die Rom II-VO in Art. 15 besondere Regeln. Dort wird beispiel
    14 KB (1.839 Wörter) - 12:12, 8. Sep. 2021
  • Europäisches Zivilprozessrecht
    …atz, EuGH Rs. C-312/93 – ''Peterbroeck'', Slg. 1995, I-4599, Rn. 12; EuGH Rs. C-432/05 – ''Unibet'', Slg. 2007, I-2271, Rn. 38&nbsp …bestimmte verfahrensrechtliche Mindeststandards beachtet wurden (Art. 12 ff. EuVTVO). Die Erleichterung liegt beim europäischen Vollstreckungs
    23 KB (2.916 Wörter) - 18:18, 23. Nov. 2021
  • Folgerecht (droit de suite)
    …nie will die [[Europäische Gemeinschaft|EG]] darauf hinarbeiten, dass Art. 14<sup>ter</sup> RBÜ zu einem Mindestschutzrecht umgestaltet wird, um Wettbew …. Die Richtlinie ist durch Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses vom 6.12.2002 in die Liste der verbindlichen Rechtsakte aufgenommen worden und verpf
    16 KB (2.080 Wörter) - 11:54, 8. Sep. 2021
  • Geschmacksmusterrecht
    …den [[Gebrauchsmuster]]n. Beide Formen des Schutzes wurden gegen Ende des 19.&nbsp;Jahrhunderts eingeführt, um Schutzlücken im Verhältnis zum [[Urheb …unschädlich, die vom Entwerfer oder seinem Rechtsnachfolger innerhalb von 12 Monaten vor dem Anmeldetag vorgenommen wurden; dasselbe gilt, wenn das Desi
    23 KB (3.032 Wörter) - 17:06, 28. Sep. 2021
  • Verbraucherkredit (Regelungsgrundsätze)
    …uf eine Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, wenngleich in Art.&nbsp;14&nbsp;f. detaillierte Regelungen zu verbundenen Geschäften zu finden sind. …erbraucher ein auf vierzehn Tage befristetes Widerrufsrecht ein (Art.&nbsp;14), dessen [[Fristberechnung|Frist]] frühestens zu laufen beginnt, wenn der
    18 KB (2.268 Wörter) - 13:25, 29. Sep. 2021
  • Teilzeitwohnrechteverträge (Teilzeitnutzungsrechte)
    …h die RL&nbsp;2008/‌‌122 verabschiedet, die nach der Regelung in Art.&nbsp;19 am 23.2.2009 in Kraft getreten ist und gemäß Art.&nbsp;18 die alte Teilze …14 Tage verlängert. Diese Frist entspricht damit der Vorgabe in Art.&nbsp;12(1) des vorgeschlagenen horizontalen Rechtsetzungsinstruments. Denkbar wäre
    20 KB (2.663 Wörter) - 18:08, 23. Nov. 2021
  • Chartervertrag
    …6-420'' vom 18.6.1966 und für Schweden ''Sjölag&nbsp;1994:1009'' kap.&nbsp;14 §&nbsp;4). Aufgrund der Vertragsfreiheit ist es in der Praxis üblich, auf …to di navigabilità'']; für Schweden ''Sjölag 1994:1009''<nowiki> kap.&nbsp;14 §&nbsp;7 [</nowiki>''sjövärdigt''<nowiki>]; für Spanien Art.&nbsp;612.4
    22 KB (3.178 Wörter) - 12:13, 8. Sep. 2021
  • Geistiges Eigentum (Durchsetzung)
    …istigen Eigentums geschaffen (Teil III, Art. 41 ff. TRIPS, siehe auch Art. 14 WIPO-Urheberrechtsvertrag). Eine ähnliche Entwicklung nahm – zeitversetz …cy: Executive Summary, 15&nbsp;f., <nowiki>http://www.oecd.org/dataoecd/13/12/38707619.pdf</nowiki>, zuletzt abgerufen am 15.4.2009). Angesichts dieser…
    24 KB (3.075 Wörter) - 22:38, 23. Nov. 2021
  • Internationale Zivilstandskommission (CIEC)
    …r des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte vom 16.12.66. Heute (2009) sind 16 Staaten Mitglied der CIEC, nämlich Belgien, Deuts Gemäß ihrer Satzung vom 19.9.2001 ist es die Aufgabe der CIEC, „die internationale Zusammenarbeit au
    14 KB (1.811 Wörter) - 17:57, 23. Nov. 2021
  • Nichterfüllung
    …Haftung wegen positiver Forderungsverletzung“ verstanden wurde (BT-Drucks. 14/‌6040, 92). …obwohl die Leistungspflicht nach §&nbsp;275 BGB erloschen ist (BT-Drucks. 14/‌6040, 92, 135&nbsp;f., 142). Wenig konsequent ist auch, dass in der Lief
    23 KB (3.285 Wörter) - 18:17, 28. Sep. 2021
  • Verjährung
    …s Institut des materiellen Rechts verstehen auch die Regelungen in Kapitel 14 PECL, Buch 3, Kapitel 7 DCFR und Kapitel 10 UNIDROIT PICC die Verjährung. …ierung der Verjährung (die übrigens Art.&nbsp;10 (1)(d) EVÜ bzw. Art.&nbsp;12(1)(d) Rom I-VO [VO&nbsp;593/ 2008] entspricht) kann ihr Bezugspunkt differi
    18 KB (2.565 Wörter) - 15:23, 29. Sep. 2021
  • Markenrecht
    …hen (EuGH Rs.&nbsp;C-10/‌89 – ''HAG II'', Slg.&nbsp;1990, I-3711, Rn.&nbsp;14). Das Markenrecht ist damit wesentlicher Bestandteil des Systems unverfäls
    26 KB (3.448 Wörter) - 18:09, 28. Sep. 2021
  • Europäischer Bankenmarkt
    …der Kommission in einer konsolidierten umfassenden Banken-RL (RL&nbsp;2000/12) von 2000 ohne inhaltliche Änderungen zu einer einheitlichen Richtlinie zu
    16 KB (1.972 Wörter) - 16:06, 28. Sep. 2021
  • Gerichtsbarkeit
    …ölkerrechtlichen Regeln über die Gerichtsbarkeit. Etwa gestattet Art.&nbsp;14(2)(b) der Beweisaufnahme-VO (VO&nbsp;1206/‌2001; [[Beweisrecht, internati …tandes ist keine ausschließliche Angelegenheit des fremden Staates (BVerfG 12.4.1983, BVerfGE 64, 1, 43).
    25 KB (3.369 Wörter) - 17:03, 28. Sep. 2021
  • Hedge Fonds
    …rt. So müssen sich Hedge Fonds Manager z.B. registrieren lassen (Art.&nbsp;19&nbsp;ff. FSMA iVm. 37, 53 ''Regulated Activities Order''). ''Prime'' ''Brok …Informationspflichten gegenüber Anlegern und Aufsichtsbehörden (Art.&nbsp;19&nbsp;ff. AIFM-RL-E). Neben diesen allgemein, für alle AIFM geltenden Besti
    20 KB (2.819 Wörter) - 17:19, 28. Sep. 2021
  • Vertragsschluss
    …lche, die im Wesentlichen ein Produkt der deutschen Rechtswissenschaft des 19.&nbsp;Jahrhunderts ist, noch enthielten sie Regelungen zum Vertragsschluss. …ge rechtsgeschäftlicher Verpflichtung gestützt worden war, setzten sich im 19.&nbsp;Jahrhundert das Vertragsprinzip und mit ihm die Lehre von Angebot und
    25 KB (3.585 Wörter) - 12:50, 8. Sep. 2021
  • Koalitions- und Vereinigungsfreiheit
    …reinen und die Einrichtung von Hilfskassen umgangen. Die zweite Hälfte des 19.&nbsp;Jahrhunderts brachte dann die weitgehende Aufhebung der Koalitionsver …Hinsicht die Koalitionsbetätigungsfreiheit. Ergänzend verbietet Art.&nbsp;14 EMRK eine Diskriminierung aufgrund der Koalitionszugehörigkeit („sonstig
    22 KB (2.916 Wörter) - 18:01, 28. Sep. 2021
  • Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen
    …mlich auf den Schutz französischer Staatsbürger zielt. Denn nach Art.&nbsp;14, 15 ''Code civil'' wird bei Beteiligung eines französischen Staatsangehör …ung beantragen, wenn bestimmte Verfahrensrechte verletzt wurden (Art.&nbsp;12&nbsp;ff. EuVTVO). Zudem kann das zuständige Gericht im Vollstreckungsstaat
    26 KB (3.505 Wörter) - 22:56, 23. Nov. 2021

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Abgerufen von Spezial:Suche – HWB-EuP 2009 am 10. Mai 2024.

Nutzungshinweise

Das Handwörterbuch des Europäischen Privatrechts, als Printwerk im Jahr 2009 erschienen, ist unter <hwb-eup2009.mpipriv.de> als Online-Ausgabe frei zugänglich gemacht.

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